Mediathek GR-Sitzung 20.01.2022

Gemeinderatssitzung vom 20. Jänner 2022

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
         FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
         EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
         UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
 
3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
 
4)  AKTUELLE STUNDE
 
5)  KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
         (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
          Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
 
 6)  VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 
 Der Bürgermeister:
 Ing. Vogl e.h.
 
 
 KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
 gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

2021-618210 Ankauf von 7 Stück Notebooks für die Mitglieder des Stadtsenates der Stadt Steyr.

2021-642405 Herstellung Elektroanspeisung für gastronomische Einheit im Neutor.

2021-624661 Austausch der Notlichtzentrale Stadtsaal.

BauStrP-11/21 Straßenbauarbeiten – Eintiefung der Enzengarnstraße und Herstellung einer Sickermulde nach Starkregenereignissen von KW 29 – KW 33 – Kreditüberschreitung.

 
 VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
 
 
 BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:

1) Präs-409/21 Bestellung der Mitglieder der Bedienstetenschutzkommission gem. § 47 und Beschlussfassung einer Geschäftsordnung gem. § 49 Oö. Bediensteten-Schutzgesetz 2017 – Oö. BSG 2017.

2) 2021-632250 Verein Stadtmarketing Steyr; Ersatz des Personal- und Sachaufwandes für das Finanzjahr 2022.

3) 2021-687799 Förderung der politischen Tätigkeit der GR- und STS-Mitglieder ab 2022; Fraktionsförderung.

4) 2021-667679 Ankauf von Lizenzen im Programm K5 Easy Documents sowie Implementierungskosten von der Gemdat OÖ.

5) Präs-296/21 Powerregion Enns-Steyr; Entsendung zusätzlicher Vertreter.

BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR, BA MA:

6) 2021-638602 Kinderschutzzentrum „Wigwam" Förderansuchen 2022.

7) 2021-653856 Berufsschulen Schulerhaltungsbeiträge.

8) 2021-679102 Abschluss eines Wärme-Lieferübereinkommens für das Rathaus mit der Fernwärme Steyr GmbH.

 
 BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:

9) BauStrP-10/21 Asphaltierungsprogramm 2022.

10) BauTP-8/21 Kanalbau Stadt Steyr 2022, BA 26, Erneuerung NK Glöckelstraße (Kanalsanierung).

11) 2021-680274 Mitgliedsbeitrag der Stadt Steyr für den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung für das Finanzjahr 2022; Akontozahlungen.

BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:

12) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr; Auftragsvergabe für die örtliche Bauaufsicht über die Errichtung einer Dichtwand, Hohlraumverfüllung und Leitungsarbeiten im Zuge der Sanierung der Reststoffdeponie der Stadt Steyr.

13) 2021-604879 Stadtmuseum Steyr – Innerberger Stadel; Etablierung des städtischen Museumsbetriebes – Beauftragung der Neu-/Um-gestaltung.

14) 2021-595701 Verein AKKU Kulturzentrum Steyr; Jahresförderung 2022.

15) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr; Auftragsvergabe für die Sanierung der Deponie – Errichtung einer Dichtwand, Hohlraumverfüllung und Leitungsverlegung.
 

 
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:

16) ÖAG-4/94 Abschluss eines Nachtrages zum 2. Verwaltungsvertrag zwischen der Stadt Steyr und der GWG der Stadt Steyr GmbH über die Verwaltung von städtischen Liegenschaften mit den darauf errichteten Wohn- und Geschäftsobjekten.

17) 2021-659496 Kommunalbetriebe Steyr – Investitionskostenzuschuss 2022.

 BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN EVELYN KATTNIGG, BA (FH):

 18) BauGru-64/20 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.27, Exmanco Steyr Autoteile GmbH; Beschluss.

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