Mediathek GR-Sitzung 10.03.2022

Gemeinderatssitzung vom 10. März 2022

1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4) AKTUELLE STUNDE

5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

2021-606194 Ankauf einer IT-Management-Software und Ticketsystem Baramundi und Bewilligung einer Kreditüberschreitung.

BauHP-1/22 Hallenbad – Betonuntersuchung, Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe für Zusatzleistungen.

2021-670493 Austausch einer Spielanlage Spielplatz Schlosspark.

Ha-6604/92 Rechtssache Stadt Steyr – DI Hermann Proyer, Zahlung der Leistungen des beauftragten Rechtsanwaltes Dr. Rudolf Mitterlehner für das vierte Quartal 2021.

2021-250791 Umsetzung der Empfehlung des Kontrollamtsberichtes - Sanierungs- und Sicherungsmaßnahmen Schnallentor.

2022-117353 Mängelbehebungen laut Gutachten Ing. Indrich - Christkindlwelt Michaelerplatz 2.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:

BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:

1) 2021-4971 Antrag auf Verleihung der „Feuerwehr-Verdienstmedaille der Stadt Steyr" an Angehörige der Betriebsfeuerwehren und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steyr.

2) 2022-186661 Zustimmung zur Änderung der Errichtungserklärung der Steyr Regionalentwicklung GmbH (SR-G) und Ermächtigung von Bgm. Ing. Markus Vogl.

3) Fin-198/11 2. Nachtrag zur Fördervereinbarung Stadt Steyr – Stadtplatzgarage Steyr GmbH.

4) 2022-197156 Zusammenarbeit der LEADER Regionen Nationalpark OÖ. Kalkalpen und LEADER Region Traunviertler Alpenvorland und der Statutarstadt Steyr.

5) 2022-224656 Antrag von SPÖ, FPÖ und GRÜNEN an den Gemeinderat; Resolution an die Österreichische Bundesregierung – Maßnahmen gegen das Bankensterben.

6) 2022-228139 Antrag von NEOS und GRÜNEN an den Gemeinderat; Resolution an die OÖ Landesregierung zur Gemeindestrukturreform der Region Steyr.3

7) 2021-9910 Übertragung nicht beanspruchter, beschlossener Vorhaben vom Finanzjahr 2021 in das Finanzjahr 2022.

8) 2022-193527 Neufassung der Haushaltsordnung der Stadt Steyr.

9) 2022-84416 Gewährung von Darlehen in Form von Barvorlagen an den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung (RHV).